Düsseldorfer Altstadt

Flaschenverbot zu Karneval – aber ohne Testlauf

Düsseldorfer Altstadt: Flaschenverbot zu Karneval – aber ohne Testlauf Düsseldorfer Altstadt: Flaschenverbot zu Karneval – aber ohne Testlauf Foto: RP, A. Bretz
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Karneval 2011 dürfte scherbenfrei werden: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die Verwaltung einstimmig damit beauftragt, die für ein Glasflaschenverbot notwendige Gefährdungsanalyse zu erstellen.

Zwar ist die Rechtslage nach wie vor schwammig, Dezernentin Helga Stulgies sieht jedoch eine ausreichende Grundlage für ein Verbot zu "konkreten Anlässen" – vorausgesetzt, dass ein erhöhtes Gefahrenpotential nachgewiesen werden kann.

Wie der stellvertretende Ausschussvorsitzende Andreas Hartnigk (CDU) deutlich machte, könne ein solches aber ausschließlich an Karneval vorliegen: "Einen Testlauf zu anderen Festen, etwa in der Mittsommernacht oder zu Silvester, kann und wird es deswegen nicht geben. Alles andere ist rechtlich nicht gedeckt."

Rechtssicherheit sei erst im Laufe nächsten Jahres zu erwarten, sagte Stulgies. Erst dann sei mit einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster im Hauptverfahren zu rechnen. Im Eilverfahren hatte das Gericht das Glasflaschenverbot für Teile der Kölner Innenstadt zu Karneval 2010 bestätigt. Dies ist das Urteil, auf dass sich nun auch die Düsseldorfer Verwaltung stützt.

Zügig soll sie nun einen Erfahrungsbericht aus Köln vorlegen und zeigen, welcher Verfahrensweg für ein Verbot notwendig ist. Harald Walter (SPD) sagte, Gefährdungsanalysen gemeinsam mit der Polizei seien auch für Einzel-Ereignisse schnell zu erstellen – etwa für einen neuerlichen Fortuna-Aufstieg.

Quelle: rpo