Gerichtsentscheidung

Monkey’s bleibt vorläufig offen

Gerichtsentscheidung: Monkey’s bleibt vorläufig offen Gerichtsentscheidung: Monkey’s bleibt vorläufig offen Foto: rpo
Von |

Düsseldorf (RP). „Mit Beschluss vom heutigen Tage entschied die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, dass die Stadt Düsseldorf ihre Verfügung vom 30. März 2006, mit der sie die Schankerlaubnis für Monkey’s Island widerrufen hatte, zunächst nicht durchsetzen darf.“ Das erklärte am Freitag der Sprecher des Verwaltungsgericht. Es bedeutet: Monkey’s Island bleibt vorläufig geöffnet. Wie berichtet, versucht das Rathaus, die Affeninsel zu schließen und hat den Mietvertrag bereits gekündigt.

Dagegen haben sich die Betreiber gewehrt, und das Landgericht wird am 22. November darüber entscheiden. Um das Affentheater vorher zu beenden, entzog die Stadt den Betreibern daher imMärz auch noch die Konzession. Grund: Angeblich ausstehende Krankenversicherungsbeiträge und eine fehlende Baugenehmigung. Aber auch das nahmen die Eigentümer, die Robinson & Freitag GmbH nicht hin, und riefen das Verwaltungsgericht an.

Dort bekam man nun Recht: Gegen eine sofortige Vollstreckung der Konzessionskündigung (die die umgehende Schließung bedeutet hätte) wurde ein „einstweiliger Rechtsschutz“ gewährt. Denn nach Auffassung des Gerichts bestehen „schwerwiegende Zweifel an der Rechtmäßigkeit“ des Konzessionswiderrufs. Klaus Siebert, Geschäftsführer bei State of the Art (sie hat die Mehrheit bei Robinson & Freitag, also bei Monkeys), erklärte gestern, auch der Hinweis, es gebe keine Baugenehmigung, sei falsch.

Man habe ein Schreiben der Stadt Düsseldorf vorliegen, in dem erklärt wird, die Verwaltung gehe davon aus, dass eine ursprünglich befristet erteilte Baugenehmigung weiter gültig sei. Entschieden wird nun in einer Verhandlung, und mit der rechnet Siebert, selbst Anwalt, nicht vor August. So lange kann die Affeninsel für ihre Gäste geöffnet bleiben.

(Az: 18 L 641/06)

Quelle: rpo