Raucherclubs

Stadt will Kontrollen nicht erhöhen

Raucherclubs: Stadt will Kontrollen nicht erhöhen Raucherclubs: Stadt will Kontrollen nicht erhöhen Foto: rpo
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Trotz des Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG), in dem Raucherclubs "als unzulässige Umgehung des Rauchverbots" eingestuft und verboten werden, wird das Rathaus nicht häufiger kontrollieren als bisher. Das geht aus der Antwort des Ordnungsdezernenten Stephan Keller auf eine Grünen-Anfrage hervor. Er gehe davon aus, dass Gastronomen das Rauchverbot "von sich aus beachten werden".

Die Stadt werde auch die Industrie- und Handelskammer sowie den Hotel- und Gaststättenverband informieren. Konzeption, Häufigkeit und Intensität der Gaststättenkontrollen blieben jedoch unverändert. Das Einhalten des Nichtraucherschutzgesetzes werde weiterhin zum einen bei der routinemäßigen Überprüfung der Gaststätten überwacht und zum anderen, sobald eine Anzeige vorliegt.

Grünen-Ratsfrau Susanne Ott sagte, für viele Bürger sei die Situation nach dem Urteil verwirrend. Viele erwarteten, dass es gar keine Raucherclubs mehr gebe. "Manchen wurde gesagt, Raucherclubs seien ab 23 Uhr erlaubt, oder dass das Urteil nur für Diskotheken gilt."

Keller begrüßte deshalb das Urteil, denn es schaffe Klarheit. Das OVG habe deutlich gemacht, dass die Regeln des Nichtraucherschutzgesetzes als streng zu verstehen sind. Als Beispiel für erlaubte Raucherclubs habe das Gericht auf Zigarren- oder Wasserpfeifenclubs verwiesen.

Solche Clubabende seien vergleichbar mit geschlossenen Veranstaltungen. Er geht davon aus, dass ein großer Teil der derzeit bestehenden Raucherclubs in Düsseldorf von dieser Ausnahmeregelung ausgeschlossen sind. Die Grünen verweisen auf eine Auswertung des Deutschen Krebsforschungszentrums, laut der 17 Prozent der Düsseldorfer Gaststätten als Raucherclub gekennzeichnet seien.

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Quelle: RP