Test in Düsseldorf geplant

Flaschenverbot: Neuer Anlauf

Test in Düsseldorf geplant: Flaschenverbot: Neuer Anlauf Test in Düsseldorf geplant: Flaschenverbot: Neuer Anlauf Foto: Andreas Endermann
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Zu "konkreten Anlässen" ist ein Glasflaschenverbot in der Altstadt zulässig, heißt es in einer aktuellen Einschätzung aus dem Ordnungsdezernat. Politik und Polizei wollen jetzt testen, was Karneval scherbenfrei machen könnte.

Dezernentin Helga Stulgies bleibt in ihrer Stellungnahme für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) vorsichtig. Ein Glasflaschenverbot "dürfte (...) nach gegenwärtigem Stand der Rechtsprechung zulässig sein", heißt es im Fazit ihrer Betrachtung der formalrechtlichen Lage.

Im Januar war das viel diskutierte Thema wieder aufs Tapet gebracht worden, als die Stadt Köln ankündigte, Glasflaschen beim Straßenkarneval zu verbieten. Die SPD hatte für ihren Antrag, das auch in Düsseldorf zu tun, keine Unterstützer gefunden, weil die Zeit zu knapp war. Stattdessen war die Verwaltung mit der Prüfung der Rechtslage beauftragt worden, deren Ergebnis dem Ausschuss nächsten Mittwoch präsentiert wird.

"Dann gehen wir's an", kommentierte Andreas Hartnigk (CDU) gut gelaunt das Stulgies-Papier. Der Vize-Ausschussvorsitzende kann sich vorstellen, per fraktionsübergreifendem Antrag noch am Mittwoch einen ersten konkreten Anlass für ein Verbot auszugucken. "Wir wollen das ja nicht ausgerechnet an Karneval ausprobieren." Vorstellbar für Hartnigk: Japan-Tag oder Mittsommernacht.

Dafür plädiert auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). "Wir müssen sehen, ob so ein Verbot überhaupt kontrollierbar ist." Die Bürgermeisterin will allerdings dann auch mehr Mülleimer in der Altstadt. "Wir können den Leuten ja nicht die Flaschen verbieten und ihnen dann keine Gelegenheit geben, sie zu entsorgen."

Die Mittsommernacht am 19. Juni oder einen Tag bei der Großen Kirmes hält der OVA-Vorsitzende Martin Volkenrath (SPD) für ideale Termine für einen Verbotstest. "Dann ist die Stadt voll und es wird schnell erkennbar sein, ob sich das Verbot kontrollieren und durchsetzen lässt."

Am Japan-Tag werde das nicht nötig sein, sagt Polizeisprecher Wolfgang Rodax. "Das ist ein Familienfest, bei dem wir in der Regel keine Probleme in der Altstadt haben." Für die Premiere des Glasflaschenverbots hält man im Präsidium Mittsommernacht und den Kirmes-Freitag eher für geeignet. Grundsätzlich begrüße die Polizei "alles, was gegen die Scherbenflut in der Altstadt hilft."

Einig sind sich alle darin, dass vor den tollen Tagen im März 2011 Stadt, Polizei und Wirte wenigstens einmal Erfahrung mit dem Verbot machen sollten. Und natürlich vorher ein Konzept verabreden, in dem festgelegt wird, auf welchen Straßen und um welche Zeit Glasflaschen verboten sein sollten – und wer das wie überwacht.

Norbert Czerwinski (Grüne) will vor einer Entscheidung erst einmal die verschiedenen Veranstaltungen von Polizei und Ordnungsamt beurteilt wissen. Außerdem sollten sich "alle Beteiligten frühzeitig noch mal zusammensetzen". Für einen ersten Probelauf des Glasflaschenverbots eigne sich dann "vielleicht Silvester".

Verbotsversuche

Immer häufigeren Gewalteskalationen in der Altstadt versuchte der Polizeipräsident vor einem Jahr durch ein Alkoholkonsumverbot entgegenzuwirken. Ein entsprechendes Verbot in Freiburg erwies sich aber als juristisch unhaltbar.

Auch das Kölner Glasflaschenverbot wurde zu Karneval nur per Eilverfahren genehmigt. Eine ordentliche Hauptsache-Entscheidung steht noch aus.

Quelle: rpo